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Hinweise zur Problematik von externen Links
Der Betreiber der Website "rkip.de", Ralph Kusterer, ist als Inhaltsanbieter
für die eigenen Inhalte, die er zur Nutzung bereithält, nach
den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten
sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen
Inhalte zu unterscheiden.
Durch den Querverweis hält "rkip.de" insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in
dieser Weise gekennzeichnet sind: [Link] Link Link.
Für diese fremden Inhalte ist der Betreiber dieser Seite nur dann
verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw.
strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich
und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 TDG).
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um
"lebende" (dynamische) Verweisungen. Der Betreiber dieser Seite hat
bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin
überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche
oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird.
Der Inhaltsanbieter
ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die
er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu
überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen
könnten.
Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen
wird, daß ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt
hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst,
wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch
möglich und zumutbar ist.
Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit
wird nicht dadurch beeinflußt, daß auch nach Unterbindung
des Zugriffs von der rkip.de-Homepage von anderen
Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen
werden kann.
Dieser Disclaimer stammt in modifizierter Form von der Website des Datenschutzbeauftragten
Berlin, der ihn jedem, der ihn gerne verwenden möchte, ebenfalls
zur Verfügung stellt.
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